Kategorie: Zerschlagung des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt (Seite 1 von 2)

Wundert sich noch jemand über den rasanten Niedergang der SPD?

Gegen die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller und die SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Johanne Modder und noch weitere Personen hat Barbara Thiel, die Landesbeauftragte für den Datenschutz, ein Prüfverfahren eingeleitet. Im Mittelpunkt dieses Verfahrens stehen die illegal veröffentlichten Chat-Protokolle des SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis. Es soll geklärt werden, ob mit dem Zugriff, der Weitergabe und dem Umgang mit dem geschlossenen privaten Chat es zu Verletzungen des Datenschutzrechts gekommen ist. Dazu müssen sich die Beteiligten demnächst einlassen. Sie müssen die Gründe für ihr Verhalten offen legen.

Das ist jetzt die Situation in der Nord-West-SPD, wie sie sich für den aufmerksamen Beobachter der politischen Szene darstellt: Auseinandersetzungen über wichtige politische Inhalte werden nicht mehr über eine offene Diskussion geführt, bei der Rede gegen Gegenrede steht und Argument gegen Argument gesetzt wird. Dieses einst zur DNA der Genossen gehörende Muster einer fairen Auseinandersetzung hat man offenbar entsorgt. Jetzt geht es um Rufmord, um die Vernichtung der politischen Laufbahn eines „Parteifreundes“; anders kann man es einfach nicht nennen.

Ein halbes Jahr ist es her, seit Siemtje Möller gegen Jochen Beekhuis in der Presse einen hinterhältigen Angriff geführt hat. Aus heiterem Himmel hat sie irgendwelche Textstellen zitiert, die angeblich aus einem illegal aufgebrochenen Chat von Jochen Beekhuis stammen sollen – niemand weiß es genau. Noch sicher gespeichert im privaten Chat oder als frei zugängliche Textbruchstücke im Netz: Es ist in unserem Land strikt verboten, in die Privatsphäre eines unbescholtenen Bürgers einzudringen. Und schon überhaupt nicht dürfen auf diese Weise gewonnene „Erkenntnisse“ ohne die ausdrückliche Einwilligung des Chatbetreibers in die Öffentlichkeit geblasen werden – wie es geschehen ist.

Siemtje Möller – als Abgeordnete des Deutschen Bundestages sollte sie ein Vorbild sein – hat mit ihren Veröffentlichungen in der Presse einen schwerwiegenden Vertrauensbruch begangen.

Viel erschreckender ist jedoch, dass die Partei SPD und leider auch die Presse die Anschuldigungen der Siemtje Möller einfach übernommen haben. Eine Prüfung des Materials, eine öffentliche kritische Bewertung hat es nicht gegeben. Auch die Mindestanforderung an eine faire Berichterstattung, die Rücksprache mit dem Beschuldigten, ist nicht erfolgt. Und weil alle so deutlich beiseite geguckt haben, konnte die Attacke von Anfang an eine große Wirkung entfalten. Die SPD hatte sich auf den Weg gemacht, sich von Jochen Beekhuis zu trennen.

Vor kurzem wurden die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in Aurich aufgefordert, eindeutig Stellung zum „Fall“ Beekhuis zu beziehen, will sagen: man erwartete kurzerhand seinen Rauswurf aus der Fraktion. Dazu kam es nicht, anständige Leute stellten sich dagegen. Sie konnten keine juristischen oder politischen Gründe erkennen, die gegen ihr Fraktionsmitglied ins Feld geführt werden könnten. Im Landtag darf Jochen Beekhuis die SPD nicht mehr vertreten, im Kreistag von Aurich hingegen ist er willkommen. Da muss einiges geklärt werden, das wird für die SPD nicht einfach.

Neben der großen Politik darf man die Vorgänge an der Basis der SPD nicht aus den Augen verlieren. Schon im vorigen Jahr hat der traditionsreiche SPD-Ortsverein der Stadt Varel auf Betreiben von Siemtje Möller seine Selbstständigkeit verloren. Der Aufhänger dieser Prozedur war, wen wundert es, dass sie private Chatverläufe, die sie ohne Autorisation geöffnet hatte und nach einer freien Interpretation des Inhalts dem Kreisvorstand der SPD in Friesland zur Lektüre vorgelegt hatte. Auch da, wen wundert es, gab es keine inhaltliche Auseinandersetzung, sondern gerade mal eine Abstimmung. Niemand wollte nachfragen und eine Begründung für dieses Vorgehen einfordern. Stillhalten ist die Devise!

Der großen SPD, das ist nicht nur eine traurige Erfahrung, die man in unserer Region machen muss, geht ihre politische Substanz verloren. Die Diskussion, das sorgfältige Abwägen der unterschiedlichen Gewichtungen eines Problems bis zur Abstimmung, geht verloren.

 

Dr. Heiko Scheepker
für die KLARE KANTE – Wählergemeinschaft für Varel und Friesland

Unsere Vorbilder wären damit nicht einverstanden gewesen

Adolf und Walter Heidenreich

Der SPD-Ortsverein Varel/Stadt ist seit dem 2. Weltkrieg, eigentlich schon seit den 20er Jahren, von bedeutenden Genossen geprägt worden.

Da steht an hervorragender Stelle der Bürgermeister Adolf Heidenreich. Für seine politischen Überzeugungen ist er in der Zeit des Nationalismus mehrfach verhaftet worden, musste Zwangsarbeit in den Torfmooren leisten und wurde ab 1944 im Konzentrationslager Neuengamme gefangen gehalten.

Nach dem Krieg wurde er Bürgermeister in Varel, Abgeordneter des Oldenburger Landtags und auch als Abgeordneter in den Niedersächsischen Landtag gewählt. Weiterlesen

Cornelia Papen: Warum ich die SPD verlassen habe

Entscheidung

Nach Jahren der Mitgliedschaft in der SPD habe ich die Entscheidung getroffen, die Partei zu verlassen. Ich tue das überlegt und sehr ernüchtert. Mit mir zusammen haben bis jetzt 13 Parteimitglieder die SPD verlassen. Teilweise mit einer 50jährigen Parteizugehörigkeit und aktiver Mitwirkung an der politischen Geschichte Varels.

Gräben in der SPD Friesland

Die letzten Wochen haben deutlich gemacht (Sie konnten die Angelegenheit in der Presse verfolgen), wie tief die Gräben in der SPD in Friesland sind.

Hier wurden aus meiner Sicht basisdemokratische Grundsätze außer acht gelassen, um gnadenlos ein vorgegebenes Ziel zu erreichen.

Ich bin entsetzt darüber, dass man die Struktur einer Partei über die Belange der Menschen stellt, um scheinbar einzelne Machtstrukturen zu festigen. Weiterlesen

Abschiedsbrief des Vorstands des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt

Austritt aus der SPD

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

heute melden wir uns zum letzten Mal bei Euch zu Wort. Gestern ist der Vorstand des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt geschlossen aus der Partei ausgetreten. Insgesamt zwölf Genossinnen und
Genossen haben die Partei an diesem Tag unwiderruflich verlassen, weitere werden folgen. Weiterlesen

Der Niedergang der Vareler SPD – ein trauriger Abschied

Einleitung

Am Dienstag, dem 20. November, kam es auf Einladung der friesländischen SPD zu einem weiteren Gespräch über die Zukunft ihrer vier Vareler Ortsvereine.

Nach den heftigen Streitigkeiten während der vorausgegangenen Sitzung in Büppel kam es dieses Mal zu einem sachlich geführten Gedankenaustausch, an dem sich alle Teilnehmer beteiligen konnten.

Man war bereits so weit gekommen, Einzelheiten einer Mitgliederbefragung zu diskutieren, um verlässliche Ausgangsdaten für einen eventuellen Einigungsprozess zu gewinnen.

Ein Wutanfall von Herrn Mandel – man kann es einfach nicht anders nennen – beendete die Sitzung.

Herr Mandel ist seit etwa anderthalb Jahren Mitglied der stadtvareler SPD, und mit Frau Möller, unserer Abgeordneten des Deutschen Bundestages, verheiratet. Er räumt seitdem die friesländische SPD auf. Er will die radikale Vereinfachung der Strukturen; im Wangerland hat er das bereits geschafft.

Beleidigungen durch Herrn Mandel

Völlig unvermittelt und ohne erkennbaren Anlass bezeichnete Herr Mandel alle anwesenden zehn Mitglieder des Vorstandes der stadtvareler SPD als die „Sargnägel“ der Partei, die zudem nur Lügen in der Presse verbreiteten.

Da war es wieder an der Zeit, die Sitzung zu verlassen.

Der Auftritt des Herrn Mandel war zum wiederholten Mal ein unflätiger Angriff auf den Ortsverein Varel/Stadt und zugleich eine grundlose Beleidigung der Presse. Weiterlesen

Die Vereinigung der vier Vareler SPD-Ortsvereine

Einleitung

In Büppel war für den 22. Oktober ein erneuter Versuch angesetzt, Einigkeit darüber zu erzielen, dem Vorschlag des SPD-Kreisverbandes Friesland zu folgen, die bisher selbstständigen Vareler SPD-Ortsvereine zu einem einzigen großen Vareler Ortsverein zu vereinigen.

Der Ortsverein Varel/Stadt stellt sich mit großen Bedenken gegen eine spontane Vereinigung wegen der Jahrzehnte andauernden Streitigkeiten.

Die drei kleineren Ortsvereine und der Kreisverband wollen offenbar, ohne vorher die dringend notwendigen Aufräumarbeiten zu erledigen, einen sofortigen Zusammenschluss aller Ortsvereine.

Allen Beteiligten musste wegen der andauernden Differenzen von vorn herein klar sein, dass die Veranstaltung unter keinem guten Stern stand. Weiterlesen

Schreiben des Vorstands des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt an seine Mitglieder

Einleitung

Liebe Genossin, lieber Genosse,

Du hast vom SPD-Kreisverband Friesland ein Schreiben bekommen – als Antwort auf unseren  Mitgliederbrief.

Entsetzen über den SPD-Kreisvorstand Friesland

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt ist entsetzt darüber, dass in diesem Brief eindeutige Tatsachen so stark verändert wurden, dass sie einen ganz anderen Sinn ergeben.

Ohne Rücksicht auf die Wahrheit geht es dem Kreisverband ausschließlich darum, die Zusammenlegung unserer vier Ortsvereine in Varel zu betreiben und an diese Stelle einen großen Ortsverein für ganz Varel zu setzen.

Diese Aktion zeigt, dass die unverzichtbaren demokratischen Grundsätze, wie sie die Partei vertritt, ausgehebelt werden sollen. Weiterlesen

Zum Artikel „Fusions-Plan sorgt für Zoff bei Genossen“

Einleitung

In der NWZ vom 02.10.2018 (NWZ, Nr. 230/02.10.2018, Seite 39) publizierte Herr Christopher Hanraets seinen Artikel „Fusions-Plan sorgt für Zoff bei Genossen“. Dr. Heiko Scheepker bemerkt für den SPD-Ortsverein Varel-Stadt dazu folgendes:

Wahlordnungen

In Varel gelten drei verschiedene Wahlordnungen für die Wahl der Delegierten, die auf den verschiedenen Parteiebenen an den Entscheidungsprozessen der Partei mitwirken.

Die Wahlordnungen für die Kreis- und Bezirksebene bilden die Mitgliederstärke der einzelnen Ortsvereine relativ genau und fair ab, so dass jeder Ortsverein gemäß seiner Mitgliederzahl durch eine Anzahl von Delegierten vertreten ist, mit denen er seinen Einfluss auf die Entscheidungen der Partei geltend machen kann.

Das Vareler Statut zur Wahl der Delegierten zum Stadtverband – das ist die SPD-Dachorganisation alle 252 SPD-Mitglieder, öffnet jedoch für Manipulationen Tür und Tor. Von dieser Möglichkeit wurde bis in die jüngste Vergangenheit ausgiebig Gebrauch gemacht.

Es geht dabei vor allem um die Kandidatenliste für die Wahl des Stadtrats und einen Vorschlag für die Wahl des Bürgermeisters.

Änderungsvorschlag des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt

Unser Änderungsvorschlag zielt darauf ab, alle Delegierten nach einem einheitlichen Wahlsystem zu wählen.

Eine sachgerechte Diskussion ist mit dem derzeitig amtierenden Kreisverband trotz mehrfacher Anläufe nicht zu führen.

Offensichtlich mangelt es, so hat es die Debatte in Schortens gezeigt, an der Kenntnis der Wahlordnungen oder ganz einfach am guten Willen.

Diese Wahrnehmung erweist sich allein deshalb als zutreffend, weil weit und breit – im Gegensatz zu den Äußerungen von Elfriede Ralle – kein Zusammenhang zwischen der Einsetzung einer gerechten Wahlordnung und der Auflösung aller Vareler Ortsvereine zu erkennen ist.

Die Absicht wird deutlich: Der große traditionsreiche Ortsverein Varel/Stadt, der seit über 100 Jahren besteht, soll ausgelöscht werden.

Politischer Auftrag

Es ist durchaus verständlich, dass sich ein Ortsverein, der wegen des Mitgliederschwunds langsam „eintrocknet“ oder wegen unüberwindlicher innerer Streitigkeiten seinen politischen Auftrag nicht mehr erfüllen kann, sich kurzerhand auflöst.

Wir haben jedoch über 100 Mitglieder und beginnen langsam und stetig wieder zu wachsen. Beratung oder gar einen Vormund brauchen wir nicht. Das werden wir nicht hinnehmen.

Erneuerung der SPD?

Elfriede Ralle behauptet, dass die Mehrheit der Stimmen aller 252 Mitglieder der SPD in Varel darüber entscheiden soll, ob die vier Vareler Ortsvereine ausgelöscht werden sollen. Dazu müssten alle 252 Mitglieder ihre Stimme abgeben – eine schiere Unmöglichkeit angesichts der kurzen Einladungsfrist.

Die dringend erforderliche Erneuerung der SPD mahnt Elfriede Ralle an. Damit hat sie angesichts des katastrophalen Zustandes der Gesamt-SPD sogar Recht.

Da müsse man ausführlich diskutieren, um auf den richtigen Weg zu kommen. Aber wie soll nach einem Diskussionsabend nach geplanten 2 Stunden ein nachhaltiges Ergebnis erzielt werden.

Mobbing in der Vareler SPD

Mobbing ist in der Vareler SPD ein wesentliches und gängiges Element zur Durchsetzung von politischen Zielen.

Zum persönlichen Schutz unserer Mitglieder wollen wir an dieser Stelle keine der offen zutage liegenden Beispiele anführen. Das holen wir nach, ganz sicher.

Leitung des Stadtverbandes

Der Grund, warum der Kreisverband Friesland jetzt in großer Eile eine Entscheidung zur Vernichtung der vier selbständigen Ortsvereine herbeiführen will, ist leicht zu verstehen:

Der Ortsverein Varel/Stadt wird zu Anfang des kommenden Jahres 2019 turnusgemäß die Leitung des Stadtverbandes für die nächsten zwei Jahre übernehmen und damit die Möglichkeit haben und sie vor allen Dingen auch nutzen, für Transparenz bei der Aufstellung der Liste für die Wahl des Stadtrates und die Wahl des Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters zu sorgen.

Dass dabei noch drei weitere Ortsvereine ihre Selbstständigkeit aufgeben müssen, das sind – wie man heute leichthin sagt – nur Kollateralschäden.

 

Für den Ortsverein der SPD Varel/Stadt

Dr. Heiko Scheepker

Leserbrief zum Artikel „SPD Varel stellt sich neu auf“

Einleitung

Die NWZ vom 26.09.2018 (NWZ, Nr. 225/26.09.2018, Seite 41) publizierte den Artikel „SPD Varel stellt sich neu auf“. Zu diesem Artikel äußert sich Frau Annegret Mentzen in dem folgenden Leserbrief:


Guten Tag meine Damen und Herren,
erstaunt musste ich beim Lesen dieses Artikels feststellen,
dass eine „Erneuerung der SPD“ von „oben“ (Kreisvorstand“)
vollzogen werden soll. 

In der Begründung zur sog.
Mitgliederbefragung am 22.10.2018 werden verfälschte
Schlüsse aus einer Kreisvorstandssitzung gezogen. Was das
mit Erneuerung der SPD von unten zu tun hat, erschließt sich mir
nicht.

Gegen Zwangsvereinigung

Nach meiner Kenntnis hat sich die SPD Varel/Stadt (sie
hat die meisten Mitglieder) gegen eine Zusammenlegung
ausgesprochen. 

Ihre öffentlichen Aktivitäten, die im Sinne
und von Bürgerinnen und Bürger Varels angeregt werden,
werden als störend empfunden.

Statt selber in den
Stadtteilen Dangastermoor, Obenstrohe und Büppel
öffentlich mit den Einwohnern öfter in den Dialog zu treten,
scheint es zu genügen, als Ratsfrau oder Ratsherr autonom
und mit wenig Transparenz über die Geschicke Varels zu
entscheiden und der Entwicklung der Innenstadt wenig
Aufmerksamkeit zu geben.

Eine abgeschlossene
Innenstadtsanierung ohne erkennbar weitere
Zukunftsvisionen zu Verkehr, Tourismus, Kultur etc. kann ich
nicht erkennen oder gibt es sie schon?

Stadtpolitische Gespräche

Die SPD Varel/Stadt
sieht sich als einen Teil der Bürgerinnen und Bürger und
veranstaltet regelmäßig unter dem Motto „Varel die Schöne“
stadtpolitische Gespräche, an der alle Bürgerinnen und
Bürger Varels teilnehmen können.

Die Themen sind in den
Augen einiger nicht so gern gesehen, aber der SPD-Ortsverein Varel/Stadt versucht, die politische Kultur in Form von Transparenz,
offenem Dialog und Stellungnahmen nach innen und nach
außen zu pflegen.

Zwangsvereinigung durch SPD-Kreisvorstand Friesland

Das soll nun durch ein scheinbar
demokratisches Verfahren (Mitgliederversammlung initiert
vom Kreisvorstand unter der Vorsitzenden Elfriede Ralle)
„abgesegnet“ werden. Erneuerung von unten? Es geht um
Zementierung persönlicher Macht, Karriereplanung für die
Zukunft. Die SPD-Mitglieder von Varel/Stadt werden dann, wie
schon vom Kreisvorstand, verwaltet. Soll heißen: Die SPD
Varel/Stadt wird als eigenständiger Ortsverein zerschlagen und
in zukünftigen parteiinternen Wahlen am Katzentisch landen.

Wollen die demokratisch denkenden Mitglieder so etwas
zulassen?


Annegret Mentzen
Neumarktstr. 11
26316 Varel

Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt

Einleitung

Der SPD-Ortsverein Varel/Stadt nimmt Stellung zum Zeitungsartikel vom 26.09.2018 (NWZ, Nr. 225/26.09.2018, Seite 41) in Verbindung mit dem Artikel „Streit in der SPD. Fusions-Plan sorgt für Zoff bei Genossen“ von Christopher Hanraets auf NWZONLINE.DE vom 01.10.2018:


Die Partei will sich erneuern, stellt der SPD Kreisverband fest. Gewählte SPD Mitglieder aus dem Gesamtbereich Friesland treffen diese Entscheidung. Ihre Entscheidung dazu ist ein gemeinsamer SPD Ortsverein in Varel.

Danach müssen dann die 4 ursprünglichen Ortsvereine ihre Selbstständigkeit aufgeben und sang- und klanglos von der politischen Bildfläche verschwinden. Dazu gehört dann auch der mitgliederstärkste SPD-Ortsverein Varel/Stadt mit seiner mehr als 100jährigen stolzen Tradition.

Dr. Heiko Scheepker, der für den SPD-Ortsverein Varel/Stadt an der Sitzung teilgenommen hat, ist überrascht und überlegt, ob er die richtige Sitzung besucht hat.  Es gibt keinen Zweifel, dass von Einigkeit in dieser Frage nicht die Rede sein kann. Anders lautende Bewertungen, wie sie der Kreisverband der SPD der Öffentlichkeit vorlegt, sind unwahr. Weiterlesen

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