Monat: Oktober 2018

Schreiben des Vorstands des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt an seine Mitglieder

Einleitung

Liebe Genossin, lieber Genosse,

Du hast vom SPD-Kreisverband Friesland ein Schreiben bekommen – als Antwort auf unseren  Mitgliederbrief.

Entsetzen über den SPD-Kreisvorstand Friesland

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt ist entsetzt darüber, dass in diesem Brief eindeutige Tatsachen so stark verändert wurden, dass sie einen ganz anderen Sinn ergeben.

Ohne Rücksicht auf die Wahrheit geht es dem Kreisverband ausschließlich darum, die Zusammenlegung unserer vier Ortsvereine in Varel zu betreiben und an diese Stelle einen großen Ortsverein für ganz Varel zu setzen.

Diese Aktion zeigt, dass die unverzichtbaren demokratischen Grundsätze, wie sie die Partei vertritt, ausgehebelt werden sollen. Weiterlesen

Zum Artikel „Fusions-Plan sorgt für Zoff bei Genossen“

Einleitung

In der NWZ vom 02.10.2018 (NWZ, Nr. 230/02.10.2018, Seite 39) publizierte Herr Christopher Hanraets seinen Artikel „Fusions-Plan sorgt für Zoff bei Genossen“. Dr. Heiko Scheepker bemerkt für den SPD-Ortsverein Varel-Stadt dazu folgendes:

Wahlordnungen

In Varel gelten drei verschiedene Wahlordnungen für die Wahl der Delegierten, die auf den verschiedenen Parteiebenen an den Entscheidungsprozessen der Partei mitwirken.

Die Wahlordnungen für die Kreis- und Bezirksebene bilden die Mitgliederstärke der einzelnen Ortsvereine relativ genau und fair ab, so dass jeder Ortsverein gemäß seiner Mitgliederzahl durch eine Anzahl von Delegierten vertreten ist, mit denen er seinen Einfluss auf die Entscheidungen der Partei geltend machen kann.

Das Vareler Statut zur Wahl der Delegierten zum Stadtverband – das ist die SPD-Dachorganisation alle 252 SPD-Mitglieder, öffnet jedoch für Manipulationen Tür und Tor. Von dieser Möglichkeit wurde bis in die jüngste Vergangenheit ausgiebig Gebrauch gemacht.

Es geht dabei vor allem um die Kandidatenliste für die Wahl des Stadtrats und einen Vorschlag für die Wahl des Bürgermeisters.

Änderungsvorschlag des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt

Unser Änderungsvorschlag zielt darauf ab, alle Delegierten nach einem einheitlichen Wahlsystem zu wählen.

Eine sachgerechte Diskussion ist mit dem derzeitig amtierenden Kreisverband trotz mehrfacher Anläufe nicht zu führen.

Offensichtlich mangelt es, so hat es die Debatte in Schortens gezeigt, an der Kenntnis der Wahlordnungen oder ganz einfach am guten Willen.

Diese Wahrnehmung erweist sich allein deshalb als zutreffend, weil weit und breit – im Gegensatz zu den Äußerungen von Elfriede Ralle – kein Zusammenhang zwischen der Einsetzung einer gerechten Wahlordnung und der Auflösung aller Vareler Ortsvereine zu erkennen ist.

Die Absicht wird deutlich: Der große traditionsreiche Ortsverein Varel/Stadt, der seit über 100 Jahren besteht, soll ausgelöscht werden.

Politischer Auftrag

Es ist durchaus verständlich, dass sich ein Ortsverein, der wegen des Mitgliederschwunds langsam „eintrocknet“ oder wegen unüberwindlicher innerer Streitigkeiten seinen politischen Auftrag nicht mehr erfüllen kann, sich kurzerhand auflöst.

Wir haben jedoch über 100 Mitglieder und beginnen langsam und stetig wieder zu wachsen. Beratung oder gar einen Vormund brauchen wir nicht. Das werden wir nicht hinnehmen.

Erneuerung der SPD?

Elfriede Ralle behauptet, dass die Mehrheit der Stimmen aller 252 Mitglieder der SPD in Varel darüber entscheiden soll, ob die vier Vareler Ortsvereine ausgelöscht werden sollen. Dazu müssten alle 252 Mitglieder ihre Stimme abgeben – eine schiere Unmöglichkeit angesichts der kurzen Einladungsfrist.

Die dringend erforderliche Erneuerung der SPD mahnt Elfriede Ralle an. Damit hat sie angesichts des katastrophalen Zustandes der Gesamt-SPD sogar Recht.

Da müsse man ausführlich diskutieren, um auf den richtigen Weg zu kommen. Aber wie soll nach einem Diskussionsabend nach geplanten 2 Stunden ein nachhaltiges Ergebnis erzielt werden.

Mobbing in der Vareler SPD

Mobbing ist in der Vareler SPD ein wesentliches und gängiges Element zur Durchsetzung von politischen Zielen.

Zum persönlichen Schutz unserer Mitglieder wollen wir an dieser Stelle keine der offen zutage liegenden Beispiele anführen. Das holen wir nach, ganz sicher.

Leitung des Stadtverbandes

Der Grund, warum der Kreisverband Friesland jetzt in großer Eile eine Entscheidung zur Vernichtung der vier selbständigen Ortsvereine herbeiführen will, ist leicht zu verstehen:

Der Ortsverein Varel/Stadt wird zu Anfang des kommenden Jahres 2019 turnusgemäß die Leitung des Stadtverbandes für die nächsten zwei Jahre übernehmen und damit die Möglichkeit haben und sie vor allen Dingen auch nutzen, für Transparenz bei der Aufstellung der Liste für die Wahl des Stadtrates und die Wahl des Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters zu sorgen.

Dass dabei noch drei weitere Ortsvereine ihre Selbstständigkeit aufgeben müssen, das sind – wie man heute leichthin sagt – nur Kollateralschäden.

 

Für den Ortsverein der SPD Varel/Stadt

Dr. Heiko Scheepker

Leserbrief zum Artikel „SPD Varel stellt sich neu auf“

Einleitung

Die NWZ vom 26.09.2018 (NWZ, Nr. 225/26.09.2018, Seite 41) publizierte den Artikel „SPD Varel stellt sich neu auf“. Zu diesem Artikel äußert sich Frau Annegret Mentzen in dem folgenden Leserbrief:


Guten Tag meine Damen und Herren,
erstaunt musste ich beim Lesen dieses Artikels feststellen,
dass eine „Erneuerung der SPD“ von „oben“ (Kreisvorstand“)
vollzogen werden soll. 

In der Begründung zur sog.
Mitgliederbefragung am 22.10.2018 werden verfälschte
Schlüsse aus einer Kreisvorstandssitzung gezogen. Was das
mit Erneuerung der SPD von unten zu tun hat, erschließt sich mir
nicht.

Gegen Zwangsvereinigung

Nach meiner Kenntnis hat sich die SPD Varel/Stadt (sie
hat die meisten Mitglieder) gegen eine Zusammenlegung
ausgesprochen. 

Ihre öffentlichen Aktivitäten, die im Sinne
und von Bürgerinnen und Bürger Varels angeregt werden,
werden als störend empfunden.

Statt selber in den
Stadtteilen Dangastermoor, Obenstrohe und Büppel
öffentlich mit den Einwohnern öfter in den Dialog zu treten,
scheint es zu genügen, als Ratsfrau oder Ratsherr autonom
und mit wenig Transparenz über die Geschicke Varels zu
entscheiden und der Entwicklung der Innenstadt wenig
Aufmerksamkeit zu geben.

Eine abgeschlossene
Innenstadtsanierung ohne erkennbar weitere
Zukunftsvisionen zu Verkehr, Tourismus, Kultur etc. kann ich
nicht erkennen oder gibt es sie schon?

Stadtpolitische Gespräche

Die SPD Varel/Stadt
sieht sich als einen Teil der Bürgerinnen und Bürger und
veranstaltet regelmäßig unter dem Motto „Varel die Schöne“
stadtpolitische Gespräche, an der alle Bürgerinnen und
Bürger Varels teilnehmen können.

Die Themen sind in den
Augen einiger nicht so gern gesehen, aber der SPD-Ortsverein Varel/Stadt versucht, die politische Kultur in Form von Transparenz,
offenem Dialog und Stellungnahmen nach innen und nach
außen zu pflegen.

Zwangsvereinigung durch SPD-Kreisvorstand Friesland

Das soll nun durch ein scheinbar
demokratisches Verfahren (Mitgliederversammlung initiert
vom Kreisvorstand unter der Vorsitzenden Elfriede Ralle)
„abgesegnet“ werden. Erneuerung von unten? Es geht um
Zementierung persönlicher Macht, Karriereplanung für die
Zukunft. Die SPD-Mitglieder von Varel/Stadt werden dann, wie
schon vom Kreisvorstand, verwaltet. Soll heißen: Die SPD
Varel/Stadt wird als eigenständiger Ortsverein zerschlagen und
in zukünftigen parteiinternen Wahlen am Katzentisch landen.

Wollen die demokratisch denkenden Mitglieder so etwas
zulassen?


Annegret Mentzen
Neumarktstr. 11
26316 Varel

Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt

Einleitung

Der SPD-Ortsverein Varel/Stadt nimmt Stellung zum Zeitungsartikel vom 26.09.2018 (NWZ, Nr. 225/26.09.2018, Seite 41) in Verbindung mit dem Artikel „Streit in der SPD. Fusions-Plan sorgt für Zoff bei Genossen“ von Christopher Hanraets auf NWZONLINE.DE vom 01.10.2018:


Die Partei will sich erneuern, stellt der SPD Kreisverband fest. Gewählte SPD Mitglieder aus dem Gesamtbereich Friesland treffen diese Entscheidung. Ihre Entscheidung dazu ist ein gemeinsamer SPD Ortsverein in Varel.

Danach müssen dann die 4 ursprünglichen Ortsvereine ihre Selbstständigkeit aufgeben und sang- und klanglos von der politischen Bildfläche verschwinden. Dazu gehört dann auch der mitgliederstärkste SPD-Ortsverein Varel/Stadt mit seiner mehr als 100jährigen stolzen Tradition.

Dr. Heiko Scheepker, der für den SPD-Ortsverein Varel/Stadt an der Sitzung teilgenommen hat, ist überrascht und überlegt, ob er die richtige Sitzung besucht hat.  Es gibt keinen Zweifel, dass von Einigkeit in dieser Frage nicht die Rede sein kann. Anders lautende Bewertungen, wie sie der Kreisverband der SPD der Öffentlichkeit vorlegt, sind unwahr. Weiterlesen

Zwangsvereinigung der vier Vareler SPD-Ortsvereine

Grundposition

Zum Thema „Zwangsvereinigung der vier Vareler SPD-Ortsvereine“durch den SPD-Kreisvorstand Friesland möchte ich für mich festhalten:

Sofern es zu einer Zwangsvereinigung der vier Vareler SPD-Ortsvereine kommt, werde ich sofort aus der SPD austreten!!!

Mobbing

Mir ist es nicht möglich, mit den Führungspersönlichkeiten der SPD-Ortsvereine Büppel, Dangastermoor und Obenstrohe in einer Gliederung zusammenzuarbeiten.

Seit Jahren wird der SPD-Ortsverein Varel/Stadt von diesen Persönlichkeiten inhaltlich, personell und strukturell gemobbt, teilweise mit Hilfe und Unterstützung des SPD-Kreisvorstandes Friesland.

Hinzu kommen viele der übrigen Aktivistinnen und Aktivisten, die diesem Mobbing schweigend zusahen und zusehen. 

Die Hauptamtlichen in Wilhelmshaven, Oldenburg, Hannover und Berlin haben sich in dieses Mitläufertum eingegliedert. Ich habe die Schnauze voll!!!

Auch ist festzuhalten, dass die Vorgehensweise des SPD-Kreisvorstandes Friesland definitiv nichts mit „SPD erneuern“ zu tun hat.

Desweiteren habe ich wenig Lust, darüber wieder eine Diskussion zu führen, wie sie laut NWZ vom 26. September 2018 am 22. Oktober 2018 im Büppeler Krug zu Varel stattfinden soll.

Ineffizienz und mangelnde Professionalität

Ergänzend ist festzuhalten, dass ich in den letzten zweieinhalb Jahren meine Zeit (Lebenszeit), jenseits des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt, mit absolut überflüssigem und unprofessionellem Sitzungsgeschwafel auf SPD-Kreisparteiebene zu verplempern hatte.

Dieses Sitzungsgeschwafel hat mich nur von inhaltlich-thematischen Arbeiten, wie beispielsweise zu den Themenfeldern „Politik und Religion“, „Politik und Geschichte“, „Israel“ oder „Russland“ abgehalten.

„SPD erneuern“

Was mich auch wütend macht, dass sich der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Friesland in einer Kreisvorstandssitzung im 1. Halbjahr 2018 wegen der Tagung „SPD erneuern“ im Wardenburger Hof zu Wardenburg aufplustert – es sollen ja viele teilnehmen.

Und vor Ort durfte ich dann feststellen, dass neben mir nur ein weiteres Mitglied der friesischen SPD es für nötig befunden hat, an dieser interessanten Veranstaltung teilzunehmen.

Das zeigt die reale Bedeutung des Themenfeldes „SPD erneuern“ für den SPD-Kreisvorstand Friesland; diese liegt bei Null!!!

Kein Befehlsempfänger

Zusätzlich musste ich in den letzten Monaten feststellen: Die hiesige Frau Bundestagsabgeordnete, die Führung des SPD-Kreisvorstandes Friesland und die Führungen der SPD-Ortsvereine Büppel, Dangastermoor und Obenstrohe denken, ich sei deren Befehlsempfänger.

Hierzu stelle ich fest: Die hiesige Frau Bundestagsabgeordnete, die Führungspersönlichkeiten der SPD Friesland sowie das Führungspersonal der SPD-Ortsvereine Büppel, Dangastermoor und Obenstohe sind keine Göttinnen und Götter!!!

Ich bin nicht deren Befehlsempfänger!!!

Keine inhaltliche Positionierung

Zu wichtigen Themen wie Arbeit gegen Antisemitismus, Rente, Beitritt von Friesland/Varel zum VBN, Mangel an preiswertem Wohnraum in Varel, Stadtentwicklung von Varel, Resignation bei vielen Integrationslotsen, Politik und Religion oder Europa versus Nation habe ich von obigen Persönlichkeiten seit Monaten (öffentlich) nichts gehört!!!

Ich erwarte weder schöne Bilder, Gutachten, Fachleute für leichte Sprache noch Gesprächskreise sondern Antworten, Konzeptionen und Positionen!!!

Zwei Sachverhalte

Zum Schluss seien noch zwei Sachverhalte kommuniziert:
o Bei Mobbing hat das Schweigen der Opfer eine andere Qualität als das Schweigen der Täterinnen und Täter sowie Mitläuferinnen und Mitläufer. Und: Das Schweigen der Mitläuferinnen und Mitläufer ist verwerflicher als das Schweigen der Täterinnen und Täter.
o Das Vorgehen des SPD-Kreisvorstandes Friesland hat den Sinn, den SPD-Ortsverein Varel/Stadt zu eliminieren. Das Führungspersonal des SPD-Kreisvorstandes Friesland sowie der Vareler SPD-Ortsvereine Büppel, Dangastermoor und Obenstrohe stört sich an der politische Arbeit des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt.

Ich bin wissentlich mit dieser Auffassung nicht alleine.


Thomas Suckow
(Kassierer des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt)

 

Die Zerstörung der Organisation der Vareler SPD

Einleitung

Der SPD-Kreisverband Friesland hat sich offenbar zum Ziel gesetzt, alle vier Ortsvereine in Varel (Varel/Stadt, Obenstrohe, Dangastermoor und Büppel) zu einem einzigen großen Ortsverein Varel zusammen zu fassen.

Danach müssen dann die vier ursprünglichen Ortsvereine ihre Selbstständigkeit aufgeben und sang- und klanglos von der politischen Bildfläche verschwinden.

Dazu gehört dann auch der SPD-Ortsverein Varel/Stadt mit seiner mehr als einhundert jährigen stolzen Tradition. Weiterlesen