Einleitung

In der NWZ vom 02.10.2018 (NWZ, Nr. 230/02.10.2018, Seite 39) publizierte Herr Christopher Hanraets seinen Artikel „Fusions-Plan sorgt für Zoff bei Genossen“. Dr. Heiko Scheepker bemerkt für den SPD-Ortsverein Varel-Stadt dazu folgendes:

Wahlordnungen

In Varel gelten drei verschiedene Wahlordnungen für die Wahl der Delegierten, die auf den verschiedenen Parteiebenen an den Entscheidungsprozessen der Partei mitwirken.

Die Wahlordnungen für die Kreis- und Bezirksebene bilden die Mitgliederstärke der einzelnen Ortsvereine relativ genau und fair ab, so dass jeder Ortsverein gemäß seiner Mitgliederzahl durch eine Anzahl von Delegierten vertreten ist, mit denen er seinen Einfluss auf die Entscheidungen der Partei geltend machen kann.

Das Vareler Statut zur Wahl der Delegierten zum Stadtverband – das ist die SPD-Dachorganisation alle 252 SPD-Mitglieder, öffnet jedoch für Manipulationen Tür und Tor. Von dieser Möglichkeit wurde bis in die jüngste Vergangenheit ausgiebig Gebrauch gemacht.

Es geht dabei vor allem um die Kandidatenliste für die Wahl des Stadtrats und einen Vorschlag für die Wahl des Bürgermeisters.

Änderungsvorschlag des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt

Unser Änderungsvorschlag zielt darauf ab, alle Delegierten nach einem einheitlichen Wahlsystem zu wählen.

Eine sachgerechte Diskussion ist mit dem derzeitig amtierenden Kreisverband trotz mehrfacher Anläufe nicht zu führen.

Offensichtlich mangelt es, so hat es die Debatte in Schortens gezeigt, an der Kenntnis der Wahlordnungen oder ganz einfach am guten Willen.

Diese Wahrnehmung erweist sich allein deshalb als zutreffend, weil weit und breit – im Gegensatz zu den Äußerungen von Elfriede Ralle – kein Zusammenhang zwischen der Einsetzung einer gerechten Wahlordnung und der Auflösung aller Vareler Ortsvereine zu erkennen ist.

Die Absicht wird deutlich: Der große traditionsreiche Ortsverein Varel/Stadt, der seit über 100 Jahren besteht, soll ausgelöscht werden.

Politischer Auftrag

Es ist durchaus verständlich, dass sich ein Ortsverein, der wegen des Mitgliederschwunds langsam „eintrocknet“ oder wegen unüberwindlicher innerer Streitigkeiten seinen politischen Auftrag nicht mehr erfüllen kann, sich kurzerhand auflöst.

Wir haben jedoch über 100 Mitglieder und beginnen langsam und stetig wieder zu wachsen. Beratung oder gar einen Vormund brauchen wir nicht. Das werden wir nicht hinnehmen.

Erneuerung der SPD?

Elfriede Ralle behauptet, dass die Mehrheit der Stimmen aller 252 Mitglieder der SPD in Varel darüber entscheiden soll, ob die vier Vareler Ortsvereine ausgelöscht werden sollen. Dazu müssten alle 252 Mitglieder ihre Stimme abgeben – eine schiere Unmöglichkeit angesichts der kurzen Einladungsfrist.

Die dringend erforderliche Erneuerung der SPD mahnt Elfriede Ralle an. Damit hat sie angesichts des katastrophalen Zustandes der Gesamt-SPD sogar Recht.

Da müsse man ausführlich diskutieren, um auf den richtigen Weg zu kommen. Aber wie soll nach einem Diskussionsabend nach geplanten 2 Stunden ein nachhaltiges Ergebnis erzielt werden.

Mobbing in der Vareler SPD

Mobbing ist in der Vareler SPD ein wesentliches und gängiges Element zur Durchsetzung von politischen Zielen.

Zum persönlichen Schutz unserer Mitglieder wollen wir an dieser Stelle keine der offen zutage liegenden Beispiele anführen. Das holen wir nach, ganz sicher.

Leitung des Stadtverbandes

Der Grund, warum der Kreisverband Friesland jetzt in großer Eile eine Entscheidung zur Vernichtung der vier selbständigen Ortsvereine herbeiführen will, ist leicht zu verstehen:

Der Ortsverein Varel/Stadt wird zu Anfang des kommenden Jahres 2019 turnusgemäß die Leitung des Stadtverbandes für die nächsten zwei Jahre übernehmen und damit die Möglichkeit haben und sie vor allen Dingen auch nutzen, für Transparenz bei der Aufstellung der Liste für die Wahl des Stadtrates und die Wahl des Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters zu sorgen.

Dass dabei noch drei weitere Ortsvereine ihre Selbstständigkeit aufgeben müssen, das sind – wie man heute leichthin sagt – nur Kollateralschäden.

 

Für den Ortsverein der SPD Varel/Stadt

Dr. Heiko Scheepker